Begutachtung

1. Allgemeines Die Österreichische Gesellschaft für Schule und Recht teilt mit, dass gegen den gegenständlichen Gesetzesentwurf kein Einwand besteht. Hervorzuheben ist, dass die amtlichen Erläuterungen außergewöhnlich umfangreich sind und hohes wissenschaftliches Niveau aufweisen. Sie gehen insbesondere detailliert auf die Begründung des VfGH in VfSlg 20.435/2020 ein und bringen eine Fülle Weiterlesen

Die Österreichische Gesellschaft für Schule und Recht (ÖGSR) teilt mit, dass gegen den gegenständlichen Verordnungsentwurf kein Einwand besteht. Anregungen zu Formulierungen Hinsichtlich einzelner Formulierungen wird Folgendes angeregt: § 1 Abs 1: Statt „Die Verordnung“ sollte es heißen: „Diese Verordnung“. § 1 Abs 1: Statt „regelt das Verhalten, Maßnahmen“ sollte es Weiterlesen

Die Österreichische Gesellschaft für Schule und Recht teilt mit, dass gegen den gegenständlichen Gesetzesentwurf kein Einwand besteht. Hinsichtlich einzelner Formulierungen wird allerdings angeregt: In § 13b Abs 1 SchUG müsste es statt „Schülern, die sich zumindest im achten Jahr der allgemeinen Schulpflicht befinden, allgemein bildender sowie berufsbildender mittlerer und höherer Weiterlesen